Provinzposse: Anmeldepflicht für Familienradtouren

That'd be great.

Erst denken, dann handeln!

Die Meldung vom 23.08. in der SHZ macht im Web gerade die Runde und droht dabei sogar der omnipräsenten #IceBucketChallenge in meinem Feed den Rang abzulaufen. Was ist passiert?

Vor gut einem Monat beschloss die Politik in Schleswig-Holstein Radtouren anmeldepflichtig zu machen. Ok?! Aber was ist daran neu? Mussten Radrennen, RTFs oder 2Rad-Demos nicht schon immer angemeldet werden? Ja genau. Bisher sah §29 der Straßenverkehrsordnung einen Behördengang erst vor, “wenn mehr als 100 Personen teilnehmen oder wenn mit erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen” zu rechnen ist. Revolutionär neu ist etwas ganz anderes. Die numerische Komponente wurde für die zukünftige Beurteilung einfach eliminiert. Denn … nach Ansicht des Verkehrsstaatssekretärs Frank Nägele können grundsätzlich alle Arten von Fahrradtouren erhebliche Verkehrbeeinträchtigungen nach sich ziehen – also auch Familien, die Schleswig-Holstein per Velo erkunden wollen. Aha?!

Dieser Fall zeigt doch mal wieder deutlich, dass Politik (manchmal) jegliche Realitätsnähe vermissen lässt. Da scheint wohl jemand nasebohrend in seiner Kanzlei gesessen zu haben, nicht wissend, was er mit seinem Tag anstellen soll. Womöglich hat sich der Verantwortliche Tags zuvor über urlaubende Familien geärgert, die genüsslich bei schönem Wetter durch die pittoresken Landschaften Schleswig-Holsteins pedalierten und ihm in seiner Staatskarosse den Weg frecherweise versperrt hatten.  Ja! Schlimm das! Dass das Fahrrad eine nicht unwesentliche Bedeutung für den Tourismus in Schleswig-Holstein hat, ist ihm augenscheinlich nicht in den Sinn gekommen. Wie borniert kann man nur sein?!

Aber es kann Entwarnung gegeben werden, denn das Ministerium rudert in einem Statement zurück. “Ob eine Erlaubnis (tatsächlich) erforderlich ist und wenn ja – ob die erforderliche Erlaubnis – gegebenenfalls unter Auflagen – erteilt werden kann“ entscheidet die Einzelfallprüfung. Puh! Gott sei Dank. De jure bedeutete das aber, dass man, etwas zum Prüfen einreichen muss, wenn man etwas prüfen (lassen) will. Ergo: Man muss eine Anfrage stellen, um eine “Unbedenklichkeitsbescheinigung” zu erhalten, wenn man mit seiner Familie und // oder Freunden eine Radtour auf schleswigholsteinischen Grund und Boden durchführen möchte.

Haha! Das ist so krachend dämlich, dass ich mir den Spaß erlauben werde, ein Genehmigung für meine nächste Trainingsrunde mit Freunden ausstellen zu lassen.

Stay tuned!

Veröffentlicht von

Schwimmt, fährt Rad und läuft!

2 Kommentare Schreibe einen Kommentar

  1. Das ist so absurd, dass es schwer zu glauben ist, dass das nicht vom Postillion kommt. Aber die scheinen das ja wirklich ernst zu meinen.

    • Ja, an den Postillion als Quelle musste ich auch direkt denken. Was letztlich hinter diesem “Idee” steckt, weiß sicher nur die entsprechende Behörde. Vielleicht noch nicht mal die. Die Auswirkungen konnte man kurze Zeit später schon sehen. Der ADFC hat alle Fahrten in SH abgesagt: http://www.shz.de/lokales/holsteinischer-courier/adfc-radler-sagen-alle-touren-ab-id7220546.html
      Dazu fällt mir nicht mehr viel ein. Ich kenn die Zahlen zu diesen Touren nicht. Aber ich bin mir sicher, dass es diese Touren für das nähere Umfeld eine nicht unerhebliche gesellschaftliche Bedeutung hatte. Trottel!

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